Resolution zur aktuellen Lage der Zuwanderung


Bilder und Zahlen von nicht endenden Fluchtwellen erschrecken
Politik und Öffentlichkeit. Beunruhigend ist besonders die Tatsache,
das kein Ende dieser Menschenströme abzusehen ist und keine
Prognose gestellt werden kann.Die kürzlich erzielte Reform des
Asyl-und Bleiberechts kann auch weder die Ursachen dieses Ansturms,
noch die Weigerung anderer EU-Staaten feste Kontingente
aufzunehmen, lösen.Sie scheint nur ein nationaler Notbehelf
vor einer alarmierenden Realität zu sein .Mit“ Lichterketten gegen
Rechts“,Kirchenasyl und „Bleiberecht für alle“ist es nicht getan.
Diese Gefahr der Hilflosigkeit und drohenden Überfremdung 
fordert von Seiten der politisch Handelnden noch viel härtere


Maßnahmen,soll nicht unser Land in einem Strudel noch wachsender
Flüchtlingsströme untergehen.Auch die innere Sicherheit
und der Schutz der Bürger gerät in Gefahr, wenn bei der Gelegenheit
Islamisten wie IS und BOKO HARAM unser Land erreichen.


 


 

Forderungen


Die Einbeziehung aller legalen Möglichkeiten zur Minderung der

Einwanderung  muß Pflicht der Bundes-und Staatsregierung sein.

Die Duldung,teilweise 90% der Angekommenen,stärker einschränken.

Keine Geldleistungen weil falscher Anreiz,dafür wieder mehr Sach-

leistungen. Konsequente Abschiebung ist zwar unpopulär, aber eine

notwendige Pflicht . Lybien und andere Anrainerstaaten müssen mit

ins Boot geholt werden ,um das Einschiffen zu unterbinden.Noch

mehr Druck auf EU-Mitglieder ausüben die feste Aufnahmequoten

ablehnen.Auch afrikanische Staaten als sichere Herkunftsländer

einstufen.Unsere Außen-und Entwicklungspolitik muß hier
stärker wirken und machbare Lösungen vermehrt anbieten.